Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bringmos Online-Plattform www.bringmos.com sowie der Bringmos-App für Abnehmer (AGB – Abnehmer)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Waren durch Käufer bzw. Besteller über die Online-Plattform auf der Website www.bringmos.com sowie auch für Bestellungen in der Bringmos App für Android & iOS (im Folgenden "Bringmos" genannt). Bringmos wird betrieben von den Geschäftsführern Peintner Maximilian und Pörnbacher Emanuel, (Bruggwaldstrasse 35, 9008 St. Gallen) Email: info@bringmos.com (im Folgenden "Anbieter" genannt). Für eventuelle Sonderaktionen (z.B. Treue- oder Bonusprogramme) gelten ggf. gesonderte Bedingungen, auf die jeweils vor Vertragsschluss gemeinsam mit diesen AGB hingewiesen wird.

Vertragsgegenstand, Parteien

Bringmos ist ein vom Anbieter betriebener Online-Marktplatz über den von Dritten Unternehmen u.a. aus den Bereichen Lieferservices, Catering und Supermärkte angebotenen Produkte und Dienstleistungen (Speisen, Getränke, Lebensmittel usw) an Verbraucher wie Unternehmer vermittelt werden. Gewerbliche Händler und Dienstleister, die Unternehmer im Sinne des geltenden Gesetzes sind, (im Folgenden „Restaurant“ genannt) die Produkte und Dienstleistungen anbieten und an Verbraucher wie Unternehmer (im Folgenden „Abnehmer“ genannt) verkaufen, können sich auf Bringmos registrieren. Bringmos dient dabei der Vermittlung des Vertragsschlusses zwischen den Abnehmern und dem Restaurant sowie der technischen Abwicklung dieser Verkäufe.

Der Anbieter vermittelt in Ihrem Falle einen Vertrag zwischen Ihnen und dem oder den bei Abgabe der Bestellung auf der Bestellbestätigung angegebenen Restaurant. Der Anbieter wird im Auftrag des Restaurants alle Bestellungen entgegennehmen und übermittelt diese dem Restaurant, welcher dann für die ordnungsgemäße Abwicklung verantwortlich ist ebenso wie die Aktualisierung des „Bestell Status“ welchem dem Abnehmer den momentanen Status seiner Bestellung anzeigt.

Der Anbieter ist nicht Vertragspartner bzgl. der auf Bringmos angebotenen Artikel und Dienstleistungen, sondern ist lediglich Vermittler und technischer Anbieter des zwischen Restaurant und Abnehmer geschlossenen Vertrages. Verträge, die auf Bringmos geschlossen werden, berechtigen und verpflichten ausschließlich die beteiligten Abnehmer und Restaurants. Hierbei übernimmt der Anbieter die Vermittlung von Vertragsschlüssen durch die Bereitstellung der Plattform, Präsentation und Bewerbung der Angebote der Restaurants sowie Entgegennahme und Abgabe der für den Vertragsschluss maßgeblichen Erklärungen der Restaurants, ohne selbst eine eigene Erklärung abzugeben.

Der Anbieter nimmt an den vom Restaurants gelieferten Inhalten ggf. Anpassungen an das Bringmos-Design und Formatierungen vor, prüft aber grundsätzlich nicht, ob die von den Restaurants auf Bringmos eingestellten Angebote und sonstigen Inhalte sowie von Abnehmern gemachte Angaben rechtmäßig, wahrheitsgemäß und vollständig sind. Die von den Restaurants und Abnehmern eingestellten Inhalte geben nicht die Meinung von Bringmos oder dessen Anbietern wieder.

Vertragsschluss und Abwicklung des Vertrages zwischen Abnehmer und Restaurant

Das Einstellen des Artikels auf Bringmos stellt noch nicht das verbindliche Angebot des Restaurants dar. Das Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages liegt im verbindlichen Absenden der Bestellung durch den Abnehmer, nachdem dieser die Waren in seinen Warenkorb gelegt und seine Auswahl durch Anklicken des „bestellen“-Buttons auf der „Bestellen“-Seite beendet hat.

Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung hat der Abnehmer die Möglichkeit, alle von ihm eingegebenen Daten zu überprüfen und zu korrigieren.

Der Kaufvertrag zwischen Restaurant und Abnehmer kommt zustande, wenn der Anbieter dem Abnehmer in Vertretung des Restaurants eine Bestätigung über den Erhalt der Bestellung anzeigt UND sobald der Bestellstatus des Abnehmers von „Wartend“ auf „Angenommen“ geändert wird. Damit bestätigt das Restaurant die Abarbeitung der Bestellung. Ohne diese Bestätigung ist der Vertrag ungültig und das Restaurant ist von jeglicher Verpflichtung, dem Abnehmer gegenüber, befreit.

Sämtliche Angebote alkoholischer Getränke richten sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Abnehmer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Person die Warenlieferung entgegennimmt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Bestellung des Abnehmers im Einzelfall nicht an das Restaurant weiterzuleiten. Der Abnehmer ist verpflichtet, während der für die Bestellung relevanten und der für die voraussichtliche Lieferung angegebenen Zeit unter den von ihm angegebenen Kontakten für eventuelle Rückfragen und die Lieferung selbst erreichbar zu sein.

Der Abnehmer zahlt den Kaufpreis direkt an das Restaurant. Entweder bar bei Lieferung oder mittels des bereitgestellten Onlinezahlungsdienstes. Bringmos sowie dessen Anbieter sind zu keinem Zeitpunkt Teil des Zahlungsverkehrs da jegliche Transaktionen nur zwischen Abnehmer und Restaurant erfolgen.

Es liegt im Ermessen des Anbieters und des Restaurants, welche Zahlungsmethoden zur Zahlungsabwicklung angeboten werden. Diese werden dem Abnehmer im Laufe/am Ende des Bestellprozesses mitgeteilt und eventuell zur Auswahl gestellt.

Der Abnehmer hat auf Bringmos die Möglichkeit, alle vom Restaurant angebotenen Waren zu bestellen. Dies können auch frische Lebensmittel wie z.B. Obst und Gemüse sein. Bei der Lieferung dieser Waren handelt es sich aufgrund der Frische und der leichten Verderblichkeit um ein absolutes Fixgeschäft. Eine Rücksendung und eine erneute Auslieferung sind bei diesen Waren nicht möglich. Der Abnehmer ist verpflichtet, während der vom Restaurant angegebenen Lieferzeit sicherzustellen, dass die bestellten Waren - entweder vom Abnehmer oder einer vom Abnehmer zur Entgegennahme bestimmten Person - entgegengenommen werden können. Können die Waren dem Abnehmer oder der vom Abnehmer zur Entgegennahme bestimmten Person nicht übergeben werden, hat der Abnehmer die Kosten der Rücksendung der bestellten Waren zu tragen.

Zahlung

Bestellungen müssen durch den Abnehmer bar bei Lieferung der Waren erfolgen, vor dem absenden der Bestellung online bezahlt werden, oder sofern mit dem Restaurant abgesprochen, in anderer Form abgewickelt werden. Der Anbieter wickelt keine Zahlungen ab, weder in der App noch über die Plattform auf www.bringmos.com, und ist somit von jeglichem Zahlungsverkehr ausgeschlossen.

Der Anbieter ermöglicht den Abnehmern neben der Barzahlung auch verschiedene Onlinezahlungsdienste, wie z.B. Kreditkarte, Apple Pay oder Google Pay.

Ob diese Dienste bei jedem Restaurant verfügbar sind hängt davon ab ob das jeweilige Restaurant diese aktiviert oder nicht.

Haftung

Sämtliche auf Bringmos eingestellte Inhalte sind ausschließlich solche des jeweiligen Restaurants. Der Anbieter macht sich diese nicht zu Eigen. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die angebotenen Speisen und Getränke auch den Beschreibungen entsprechen.

Die auf Bringmos bereitgestellten Produktabbildungen dienen lediglich der Veranschaulichung und sind Symbolbilder die teilweise automatisch vom System des Anbieters aufgrund der Zutaten generiert werden. Bringmos sowie das jeweilige Restaurant behalten sich zumutbare Abweichungen von den Symbolabbildungen vor.

Der Abnehmer haftet bei der Verletzung von Rechten Dritter oder bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen durch ihn selbst und unmittelbar. Der Abnehmer verpflichtet sich, den Anbieter von allen Schadensersatzforderungen Dritter freizustellen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten, der Verletzung von Rechten Dritter oder aus einem Verstoß des Abnehmers gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen entstehen.

Die Vorschriften des Gewährleistungsrechtes (Art. 1490 Codice Civile (Cc) bleiben ausdrücklich unberührt.

Im Vertragsverhältnis zwischen dem Abnehmer und den Restaurants gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Haftung des Restaurants

Im Vertragsverhältnis zwischen dem Abnehmer und den Restaurants gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Die Restaurants haften auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einer geringeren als groben Fahrlässigkeit haften die Restaurants jeweils nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (das heißt einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Endkunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Restaurants jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Soweit die Haftung des Restaurants ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Bewertung des Restaurants

Abnehmer haben auf Bringmos die Möglichkeit, die Leistungen des Restaurants, z.B. durch Kommentare oder die Vergabe von Sternen, zu bewerten. Gibt der Abnehmer auf Bringmos eine Bewertung eines Restaurants ab, ist der Anbieter berechtigt, bei der Anzeige dieser Bewertung das vom Abnehmer in seinem Account verwendete Profilfoto neben dem Namen des Abnehmers anzuzeigen sofern dieser auf www.bringmos.com registriert ist.

Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Bewertungen auf Bringmos für alle Nutzer von Bringmos sichtbar zu machen. Eine Bewertung des Abnehmers auf Bringmos stellt ausschließlich dessen Meinung dar, die sich der Anbieter nicht zu Eigen macht.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die von den Abnehmern abgegebenen Bewertungen eigenständig oder in Absprache mit dem betreffenden Restaurant zu löschen.

Sonstiges

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Die geänderten Bedingungen werden dem Abnehmer vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Abnehmer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen (nach Erhalt der oben genannten Mitteilung), gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich der übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gilt auch für den Fall, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten.